Geschmacksmuster English

Das Geschmacksmuster schützt das Design, d.h. die Farb- und Formgebung, zwei- und dreidimensionaler Gegenstände. Ein eingetragenes Geschmacksmuster verleiht das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Zudem kann dadurch anderen verboten werden, es ohne Zustimmung des Anmelders zu verwenden. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf das Design beziehen, z.B. das Anbieten von Produkten, bei denen es verwendet wird, deren Herstellung, Veräußerung oder Ein- und Ausfuhr.

Der Geschmacksmusterschutz entsteht mit der Eintragung des Musters in das Geschmacksmusterregister. Er kann bis zu 25 Jahre nach dem Anmeldetag aufrecht erhalten werden.

Darüber hinaus können EU weite und internationale Geschmacksmuster angemeldet werden.

Muster und Modelle können

- für Deutschland
- als Gemeinschaftsmarke (EU weit) sowie
- als IR-Geschmacksmuster (international)
 vor
- dem Deutschen Patent- und Markenamt bzw.
- beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante, Spanien bzw.
- der WIPO in Genf, Schweiz

angemeldet werden.

 

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Stand: 19.03.2017
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